Ausgleichsbeträge

Durch die Festlegung von Sanierungsgebieten will die Stadt die Wohn- und Lebensqualität in ihrem Quartier nachhaltig verbessern. Im Rahmen von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen wurden und werden z.B. Häuser modernisiert und instandgesetzt, Straßenräume saniert und gestaltet, öffentliche Spielplätze und Grünflächen sowie Gemeinschaftseinrichtungen neu geschaffen. All diese Maßnahmen tragen dazu bei, ein Stadtquartier lebenswerter und attraktiver zu machen. Gleichzeitig beeinflusst diese positive Entwicklung den Wert der in einem Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücke.

Deshalb hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass die Eigentümer als Ausgleich für die eingesetzten öffentlichen Fördermittel, in Höhe des durch die Sanierung bedingten Wertzuwachses ihrer Grundstücke, an den entstandenen Kosten der Sanierung zu beteiligen sind. Ausgleichsbeträge tragen übrigens nur begrenzt zur Refinanzierung der eingesetzten öffentlichen Mittel bei. Sie sind aber dennoch unverzichtbar. An diese Gesetzesbestimmung ist jede Gemeinde gebunden.

Nach dem Runden Tisch, der Sanierungskommission und dem Rat der Stadt Leer hat auch die Bezirksregierung der vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen zugestimmt. Zwar konnte nicht, wie vielfach gewünscht, auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen verzichtet werden, es gelang jedoch, das Interesse der Eigentümer an einer frühzeitigen Rechtssicherheit im Hinblick auf deren Höhe zu befriedigen.

Grundlage zur Ermittlung der Ausgleichsbeträge ist ein vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte erstelltes Gutachten zur sanierungsbedingten Werterhöhung. Die Höhe der sanierungsbedingten Ausgleichsbeträge ergeben sich aus nachfolgender Übersicht:

Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen ist es erforderlich, die Höhe der Beträge regelmäßig durch den Gutachterausschuss überprüfen zu lassen. Die derzeitigen Werte wurden im Juli 2013 ermittelt und schreiben die Gutachten aus den Jahren 2003 und 2008 fort. Zum Abschluss der Sanierung ist eine erneute Überprüfung der Werte erforderlich. Entsprechend den gesetzlichen Regelungen sind die Ausgleichsbeträge erst nach Abschluss der Sanierung durch die Grundstückseigentümer zu leisten. Auf Antrag der Eigentümer kann die Gemeinde einer vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen zustimmen. Diese Vereinbarung ist dann für beide Seiten abschließend verbindlich, Nachforderungen sind hierbei ausgeschlossen. Eine Verpflichtung zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen besteht nicht.

Bei einer vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge dürfen Abschläge vorgenommen werden. Je nach Zeitpunkt des Vertragsabschlusses werden hierbei folgende Verfahrensabschläge gewährt:

Zeitraum Abschlag
2015 / 2016 10 %
ab 2017 5 %



Die Anträge zur Ablösung können beim Sanierungsbüro im Hoheellernweg 37 (Tel.: 0491 – 9121416) gestellt werden. Neben dem Antrag – der nachfolgend als Download zur Verfügung gestellt wird – ist ein aktueller Grundbuchauszug einzureichen.



Download

Antrag zur Ablösung von Ausgleichsbeträgen

Karte Ausgleichsbeträge

Karte Sanierungsunbeeinflusste Werte (Anfangswertkarte 2013)

Karte Sanierungsbeeinflusste Werte (Endwertkarte 2013)